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1. Anwendungsbereich / Vertragspartner / Drittunternehmen
a) Im Rahmen von SCHLECKER HOME SHOPPING gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Die AGB können von Ihnen für den Zweck der Online-Bestellung auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
b) Bei SCHLECKER HOME SHOPPING, Postfach 1455, 89574 Ehingen handelt es sich um einen Geschäftsbereich der Firma ANTON SCHLECKER, Talstr. 14, 89579 Ehingen.
c) Als weiteren Service für unsere Kunden bieten wir ausgesuchten Unternehmen die Möglichkeit, bei SCHLECKER HOME SHOPPING eigene Waren- und Dienstleistungsangebote zu offerieren.
Vertragspartner ist in diesen Fällen das Drittunternehmen. Beachten Sie bitte vorab deren AGB beim jeweiligen Unternehmens-Button auf der deutschen Startseite von SCHLECKER.com oder bei dem jeweiligen Produkt. Die dortigen AGB bilden die Grundlage für den jeweiligen Vertrag mit dem Drittunternehmen, nicht die vorliegenden AGB von SCHLECKER HOME SHOPPING. Die von Drittunternehmen angebotenen Produkte sind in unserem Shop mit einem entsprechenden Texthinweis versehen.
Um Ihnen jedoch die gewohnte Bestellabwicklung so einfach als möglich zu machen, handelt SCHLECKER HOME SHOPPING hierbei als beauftragter Dienstleister für das jeweilige Unternehmen. So erfolgen die Mitteilung über den Vertragsabschluß, die Auslieferung, Widerruf und Gewährleistung sowie die Zahlungsabwicklung weiterhin durch SCHLECKER HOME SHOPPING.
2. Vertragsschluß / Abgabemengen
a) Beim kundenfreundlichen SCHLECKER HOME SHOPPING können Sie bequem rund um die Uhr im Internet, auch am Wochenende, bestellen. Der Zugang Ihrer Bestellung wird mittels E-Mail bestätigt. Der Vertrag kommt erst durch die Lieferung der Ware zustande. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Sollte die SCHLECKER HOME SHOPPING Website trotzdem einmal einen offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Falle gewähren wir Ihnen ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten.
b) Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit , sofern die mangelnde Warenverfügbarkeit auf einer nicht von SCHLECKER HOME SHOPPING zu vertretenden Nichtbelieferung basiert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet. Wir behalten uns vor, an Endverbraucher und Wiederverkäufer nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.
3. Widerrufsrecht
a) Unser Anliegen ist es, dass Sie mit der Bestellung optimal zufrieden sind. Sie können jedoch Ihr Bestellangebot innerhalb von zwei Wochen ab Warenanlieferung gegenüber SCHLECKER HOME SHOPPING, Postfach 1455, D-89574 Ehingen nach Maßgabe von § 312 d BGB in Verbindung mit §§ 355, 357 BGB widerrufen.
Im wesentlichen gelten danach folgende Grundsätze:
b) Der Widerruf ist ohne Angabe von Gründen möglich. Er kann schriftlich, per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Bei folienverpackten CDs, Videos und DVDs erlischt das Widerrufsrecht sobald die Verpackung geöffnet wurde. Sie haben die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Bitte senden Sie die Ware an: SCHLECKER HOME SHOPPING, Retourenabteilung, In der Wachau 1, D-89574 Ehingen . Der Kaufpreis wird nach Eingang der Ware bei vorstehender Adresse und vorbehaltlich nachstehender Ziff. 3 c) erstattet. Eine Rückgabe von bei SCHLECKER HOME SHOPPING bestellter Ware im SCHLECKER-Drogeriemarkt-Verkaufsstellennetz und umgekehrt ist nicht möglich.
c) Hat der Besteller eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, ist die Wertminderung oder der Warenwert zu ersetzen. Ebenso ist vom Besteller bei einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Ware Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist. Eine solche Prüfung darf allerdings nur kurzfristig und ohne feststellbare Beanspruchung der Ware erfolgen, um deren Wertminderung und den ansonsten daraus folgenden Wertersatz zu vermeiden. Verpflichtungen zur Ersatzleistung muss der Besteller innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Wiederrufserklärung durch Zahlung erfüllen.
4. Lieferung / Entsorgung
a) Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit Ihnen nichts anderes vereinbart worden ist, ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Wir bemühen uns, die bestellte Ware innerhalb von 2 bis 3 Werktagen ab Angebotsbestätigung, spätestens aber innerhalb einer Woche zu liefern.
b) Mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht SCHLECKER HOME SHOPPING nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.
c) Ihre leeren Verpackungen und den SCHLECKER-Karton nehmen wir gerne in unseren Verkaufsstellen zurück. Wenn sich keine SCHLECKER-Verkaufsstelle in Ihrer Nähe befinden sollte, organisiert unser Partner BellandVision gerne die kostenfreie Abholung des SCHLECKER-Kartons (0800/2355263 - 0800/Belland, gebührenfrei).
5. Datenschutz
a) Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und vertraulich behandelt.
Sie werden darauf hingewiesen, dass SCHLECKER HOME SHOPPING die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist.
Ihre Kundendaten werden wir nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeben
b) Telefongespräche mit unserem Call-Center werden stichprobenweise zur Qualitätssicherung mitgehört bzw. per Tonband aufgezeichnet. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden wir Sie in diesen Fällen vorab per eingespielten Ansagetext darüber informieren. Per Telefontastendruck können Sie entscheiden, ob Sie einem Gesprächsmitschnitt zustimmen bzw. diesen ablehnen. In jedem Fall wird das Gespräch ohne Nachteile für Sie einfach weiter geführt.
c) Wir richten auf Wunsch im Rahmen von SCHLECKER HOME SHOPPING einen passwortgeschützten Home-Shopping-Zugang ein. Voraussetzung dafür ist, dass Sie das registrierte Passwort geheimhalten und keinem anderen zugänglich machen. SCHLECKER HOME SHOPPING übernimmt keine Haftung für eine mißbräuchliche Verwendung des Passworts.
d) Falls sich Neukunden aufgrund ihrer Angaben nicht zweifelsfrei identifizieren lassen, nutzen wir Bonitätsinformation auf der Basis mathematisch – statistischer Verfahren. Diese beziehen wir von der informa Unternehmensberatung (nachfolgend informa) GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden - Baden, Telefon 01805 / 136633 (0,14 €/min aus dem dt. Festnetz, ausgenommen Mobilfunktarif). Bei Fragen zu datenschutzrechtlichen Details wenden Sie sich bitte an informa. Weitere Informationen erhalten Sie über die Service-Rufnummer bei SCHLECKER HOME SHOPPING.
e) Sollten Sie bei Ihrer Warenbestellung eine Zahlungsweise, wie Zahlung auf Rechnung bzw. per Lastschrift wünschen, behalten wir uns eine Prüfung Ihrer Kreditwürdigkeit über informa vor. Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an informa zu.
f) Zählung der Seitenzugriffe: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP- Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
g) Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketing- und den oben genannten anderen Zwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg an SCHLECKER, Talstr. 14, D-89579 Ehingen oder durch eine Mail an service@schlecker.de widersprechen bzw. Ihre Einwilligung zur Weitergabe widerrufen. Dies gilt jedoch nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung notwendigen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Kundenbeziehung nutzen und verarbeiten oder weitergeben bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Katalogs unverzüglich einstellen.
6. Bezahlung /Aufrechnung
a) Mit Versendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig und ist spätestens binnen 7 Tagen ab Warenanlieferung zu bezahlen. Sie können mittels Kreditkarte, im Lastschriftverfahren oder auf Rechnung bezahlen. Sofern Sie eine Auslieferung der bestellten Ware in einer unserer Verkaufstellen wünschen, erfolgt diese nur gegen sofortige Bezahlung.
Bei einer Erstbestellung auf Rechnung ist der Bestellwert auf einen max. Rechnungsbetrag von € 75,- begrenzt. Daneben gelten unsere internen Kreditrichtlinien.
b) Die Preisangaben enthalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der Umsatzsteuer. Pro Bestellung wird eine Bearbeitungspauschale von 1,18 € berechnet. Der Mindestbestellwert liegt bei € 15,- inkl. Mwst. Der Versand der Bestellung erfolgt bereits ab diesem Wert für Sie innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Lieferungen erfolgen durch DPD ausschließlich innerhalb Deutschlands. Lieferungen nach Österreich und Benelux sind über den jeweiligen länderspezifischen Shop unter www.SCHLECKER.com zu tätigen.
c) Wurde die Ware 30 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann SCHLECKER HOME SHOPPING gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen. Falls SCHLECKER HOME SHOPPING nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
d) Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von SCHLECKER HOME SHOPPING.
8. Gewährleistung / Beanstandungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
a) Mängel sind uns von Bestellern, die keine Verbraucher sind, unverzüglich nach Entdeckung innerhalb einer Gewährleistungszeit von einem Jahr mitzuteilen.
b) Bei berechtigten Beanstandungen ist der Besteller berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten der Fa. SCHLECKER verpflichtet.
c) Ihr Ansprechpartner bei Gewährleistungsfragen oder Beanstandungen ist unser Call Center . Sie erreichen uns unter 0 18 05 / 00 43 27 (0,14 €/Min aus dem dt. Festnetz, ausgenommen Mobilfunktarif) von Montag bis Freitag von 7.00 Uhr bis 21.00 Uhr und am Samstag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Oder schreiben Sie uns einfach an die Adresse SCHLECKER HOME SHOPPING, Kundenservice, Postfach 1455, D-89574 Ehingen.
d) Eigenschaften der Produkte werden von SCHLECKER HOME SHOPPING nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. SCHLECKER HOME SHOPPING haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
e) Vorstehender Haftungsausschluß nach Ziff. 8 d) gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben. Außerdem nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Verzugs oder von SCHLECKER HOME SHOPPING zu vertretender Unmöglichkeit sowie bei Rechtsmängeln. Des weiteren nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht von SCHLECKER HOME SHOPPING schuldhaft verletzt worden ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt .
9. Warnhinweise
a) Wir weisen nochmals darauf hin, dass alkoholische Getränke und Tabakwaren nicht an Minderjährige verkauft werden.
b) Bitte beachten Sie die auf den DVDs und Videos aufgebrachten Altersempfehlungen (FSK Kennzeichnungen). Voraussetzung für eine Bestellung ist das Erreichen des jeweilig erforderlichen Alters.
c) In den in den beiden vorstehenden Absätzen genannten Fällen bestätigt der Kunde durch die Bestellung, dass er über das gesetzlich geforderte Alter verfügt.
10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese SCHLECKER HOME SHOPPING nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird Ulm/Donau als Gerichtsstand vereinbart.
11. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.
12. Urheberrecht
Sämtliche Darstellungen und Texte der SCHLECKER HOME SHOPPING Homepage einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von SCHLECKER HOME SHOPPING untersagt.