a) Für Ihre Warenbestellungen bei der SCHLECKER HOME SHOPPING GMBH gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Die AGB können von Ihnen für den Zweck der Online-Bestellung auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

b) Vertragspartner, wenn nichts anderes angegeben, ist SCHLECKER HOME SHOPPING GMBH i.I., Insolvenzverwalter WP Patrick Wahren,  (nachfolgend SCHLECKER HOME SHOPPING), Wachau 1, 89584 Ehingen, Deutschland, Amtsgericht-Registergericht Ulm HRB 724 812, Geschäftsführer Uwe Blank.

c) Als weiteren Service für unsere Kunden bieten wir ausgesuchten Unternehmen die Möglichkeit, bei SCHLECKER HOME SHOPPING eigene Waren- und Dienstleistungsangebote zu offerieren.

Vertragspartner ist in diesen Fällen das Drittunternehmen. Beachten Sie bitte vorab deren AGB beim jeweiligen Unternehmens-Button auf der deutschen Startseite von SCHLECKER.com oder bei dem jeweiligen Produkt. Die dortigen AGB bilden die Grundlage für den jeweiligen Vertrag mit dem Drittunternehmen, nicht die vorliegenden AGB von SCHLECKER HOME SHOPPING. Die von Drittunternehmen angebotenen Produkte sind in unserem Shop mit einem entsprechenden Texthinweis versehen.

Um Ihnen jedoch die gewohnte Bestellabwicklung so einfach als möglich zu machen, handelt SCHLECKER HOME SHOPPING hierbei als beauftragter Dienstleister für das jeweilige Unternehmen. So erfolgen die Mitteilung über den Vertragsabschluß, die Auslieferung, Widerruf und Gewährleistung sowie die Zahlungsabwicklung weiterhin durch SCHLECKER HOME SHOPPING.

2. Vertragsschluß / Abgabemengen

a) Beim kundenfreundlichen SCHLECKER HOME SHOPPING können Sie bequem rund um die Uhr im Internet, auch am Wochenende, bestellen. Der Zugang Ihrer Bestellung wird mittels E-Mail bestätigt. Der Vertrag kommt erst  durch die Lieferung der Ware zustande. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Sollte die SCHLECKER HOME SHOPPING Website trotzdem einmal einen offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Falle gewähren wir Ihnen ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten.

b) Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit, sofern die mangelnde Warenverfügbarkeit auf einer nicht von SCHLECKER HOME SHOPPING zu vertretenden Nichtbelieferung basiert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet. Wir behalten uns vor, an Endverbraucher und Wiederverkäufer nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.

3. Widerrufsbelehrung

a) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Bei folienverpackten CDs, Videos und DVDs erlischt das Widerrufsrecht sobald die Verpackung geöffnet wurde. Ebenso besteht kein Widerrufsrecht bei Waren, z.B. Lebensmitteln, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: SCHLECKER HOME SHOPPING GMBH, Wachau 1, 89584 D-Ehingen.

b) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Sie sind zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über  die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Bei einer Bestellung innerhalb Deutschlands haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Eine Rückgabe von bei SHS bestellter Ware im SCHLECKER-Drogeriemarkt-Verkaufsstellennetz und umgekehrt ist nicht möglich. Bitte senden Sie die Ware an: SCHLECKER HOME SHOPPING GMBH, Retourenabteilung, Wachau 1, 89574 Ehingen, Deutschland.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Lieferung / Entsorgung

a) Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit Ihnen nichts anderes vereinbart worden ist, ab Lager an die angegebene Inlands-Lieferadresse innerhalb der Ländergrenzen des jeweiligen SCHLECKER HOME SHOPPING-Shops. Als besonderen Service bieten die Firmen SCHLECKER und SCHLECKER XL GmbH die Bestellung und Abholung in ihren Filialen an.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von 2 bis 3 Werktagen ab Angebotsbestätigung, spätestens aber innerhalb einer Woche geliefert.

b) Mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht SCHLECKER HOME SHOPPING nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

c) Ihre leeren Verpackungen nehmen wir gerne in den Filialen der unter Ziffer 4a) aufgeführten Firmen zurück.

5. Datenschutz

a) Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und vertraulich behandelt.

Sie werden darauf hingewiesen, dass SCHLECKER HOME SHOPPING die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für unsere ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Kundeninformation erforderlich ist.

Ihre Kundendaten werden wir nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeben

b) Telefongespräche mit unserem Call-Center werden stichprobenweise zur Qualitätssicherung mitgehört bzw. per Tonband aufgezeichnet. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden wir Sie in diesen Fällen vorab per eingespielten Ansagetext darüber informieren. Per Telefontastendruck können Sie entscheiden, ob Sie einem Gesprächsmitschnitt zustimmen bzw. diesen ablehnen. In jedem Fall wird das Gespräch ohne Nachteile für Sie einfach weiter geführt.

c) Wir richten auf Wunsch im Rahmen von SCHLECKER HOME SHOPPING einen passwortgeschützten Home-Shopping-Zugang ein. Voraussetzung dafür ist, dass Sie das registrierte Passwort geheimhalten und keinem anderen zugänglich machen. SCHLECKER HOME SHOPPING übernimmt keine Haftung für eine mißbräuchliche Verwendung des Passworts.

d) Bei allen Neukunden und bei Warenbestellungen auf Rechnung oder per Lastschrift behalten wir uns eine Prüfung der Kreditwürdigkeit vor. In Deutschland nutzen wir hierzu Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten von der infoscore Consumer Data GmbH sowie Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten von der informa Unternehmensberatung GmbH, beide Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden, Telefon 01805 / 136633 (14 ct./min. aus dem dt. Festnetz, max. 42 ct./min. aus dem Mobilfunk). Ferner nutzen wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten von der Deltavista GmbH, Freisinger Landstr. 74, 80939 München. In Österreich nutzen wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten von der Deltavista GmbH, Diefenbachgasse 35, 1150 Wien. Gemäß § 28a Abs. 1 BDSG teilen wir Ihnen mit, dass wir bei nichtvertragsgemäßen Verhalten die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie die entsprechenden Daten der weiteren Vorgangsbearbeitung (z.B. gerichtliches Mahnverfahren) an die Deltavista GmbH melden, falls die Forderung weder ausgeglichen ist, noch begründete Einwände vorgebracht wurden. Deltavista speichert und übermittelt die Daten zum Zwecke der Beurteilung der Kreditwürdigkeit an ihre Vertragspartner (z.B. Versandhandels- oder Finanzdienstleistungsunternehmen, die wegen Vorleistungen wirtschaftliche Risiken eingehen, oder mit dem Forderungseinzug beauftragte Unternehmen). Die über Ihre Person gespeicherten Daten können bei der Deltavista GmbH unter nachfolgender Adresse abgefragt werden: Deltavista GmbH, Freisinger Landstraße 74, D-80939 München.

e) Zählung der Seitenzugriffe: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP- Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhoben

en Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

f) Auf diesen Inernetseiten werden Plugins der sozialen Netzwerke von Facebook.com Twitter.com sowie Studi-VZ.net verwendet. Wenn Sie mit entsprechenden Plugins versehene Internetseiten von Schlecker.com aufrufen, wird eine Verbindung zu diesen sozialen Netzwerken hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser entsprechend dargestellt. Auf diese Weise erhält der Server des jeweiligen sozialen Netzwerkes Informationen darüber, welche Internetseiten von Schlecker.com Sie aufgesucht haben. Sofern Sie bei dem jeweiligen sozialen Netzwerk über ein Mitgliedaccount verfügen und bei dem jeweiligen sozialen Netzwerk eingeloggt sind, ordnet das jeweilige soziale Netzwerk grundsätzlich diese Informationen Ihrem persönlichen Nutzerkonto zu. Sollten Sie von den einzelnen Plugin-Funktionen Gebrauch machen, werden auch diese Informationen dem jeweiligen Mitgliedskonto Ihres sozialen Netzwerks zugeordnet. Eine solche Zuordnung können Sie nur durch Abmeldung von Ihrem Benutzerkonto bei Ihrem sozialen Netzwerk vor Nutzung des Plugins unterbinden.

Nähere Informationen zur Erhebung und Verwendung der Daten durch die vorbenannten sozialen Netzwerke, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre sind den Datenschutzhinweisen des jeweiligen sozialen Netzwerks zu entnehmen.“

g) Hinweis: Sie können der Nutzung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg an SCHLECKER HOME SHOPPING GMBH, Wachau 1, D-89584 Ehingen oder durch eine Mail an service@schlecker.de widersprechen bzw. Ihre Einwilligung zur Weitergabe widerrufen. Dies gilt jedoch nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung notwendigen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Kundenbeziehung nutzen und verarbeiten oder weitergeben bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Katalogs unverzüglich einstellen.

6. Bezahlung /Aufrechnung

a) Mit Versendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig und ist spätestens binnen 7 Tagen ab Warenanlieferung zu bezahlen. Sie können mittels Kreditkarte, im Lastschriftverfahren oder auf Rechnung bezahlen. Sofern Sie eine Auslieferung der bestellten Ware in einer unserer Verkaufstellen wünschen, erfolgt diese nur gegen sofortige Bezahlung.

Bei einer Erstbestellung auf Rechnung ist der Bestellwert auf einen max. Rechnungsbetrag von € 75,- begrenzt. Daneben gelten unsere internen Kreditrichtlinien.

b) Die Preisangaben enthalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der Umsatzsteuer. Der Mindestbestellwert liegt bei € 15,- inkl. Mwst. Pro Bestellung werden Versandkosten in Höhe von € 1,99 berechnet. Ab € 75 liefern wir versandkostenfrei.  Der Versand der Bestellung erfolgt bereits ab diesem Wert für Sie innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Lieferungen erfolgen durch DPD ausschließlich innerhalb Deutschlands. Lieferungen nach Österreich sind über den  länderspezifischen Shop unter www.SCHLECKER.com zu tätigen.

c) Wurde die Ware 30 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann SCHLECKER HOME SHOPPING gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen. Falls SCHLECKER HOME SHOPPING nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.

d) Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von SCHLECKER HOME SHOPPING.

8. Gewährleistung / Beanstandungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:

a) Mängel sind uns von Bestellern, die keine Verbraucher sind, unverzüglich nach Entdeckung innerhalb einer Gewährleistungszeit von einem Jahr mitzuteilen.

b) Bei berechtigten Beanstandungen ist der Besteller berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten der Fa. SCHLECKER verpflichtet.

c) Ihr Ansprechpartner bei Gewährleistungsfragen oder Beanstandungen ist unser Call Center. Sie erreichen uns jeweils werktags von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr (samstags 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr) aus Deutschland unter 01805/ 00 43 27 (14 ct./min. aus dem dt. Festnetz, max. 42 ct./min. aus dem Mobilfunk) und aus Österreich unter 0820/ 00 11 24 (15 ct./min.). Oder schreiben Sie uns einfach an die Adresse SCHLECKER HOME SHOPPING GMBH, Kundenservice, Postfach 1455, 89574 Ehingen, Deutschland.

d) Eigenschaften der Produkte werden von SCHLECKER HOME SHOPPING nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. SCHLECKER HOME SHOPPING haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.

e) Vorstehender Haftungsausschluß nach Ziff. 8 d) gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben. Außerdem nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Verzugs oder von SCHLECKER HOME SHOPPING zu vertretender Unmöglichkeit sowie bei Rechtsmängeln. Des weiteren nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht von SCHLECKER HOME SHOPPING schuldhaft verletzt worden ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9. Warnhinweise

a) Wir weisen nochmals darauf hin, dass alkoholische Getränke und Tabakwaren nicht an Minderjährige verkauft werden.

b) Bitte beachten Sie die auf den DVDs und Videos aufgebrachten Altersempfehlungen (FSK Kennzeichnungen). Voraussetzung für eine Bestellung ist das Erreichen des jeweilig erforderlichen Alters.

c) In den in den beiden vorstehenden Absätzen genannten Fällen bestätigt der Kunde durch die Bestellung, dass er über das gesetzlich geforderte Alter verfügt.

10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese SCHLECKER HOME SHOPPING nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird Ulm/Donau als Gerichtsstand vereinbart.

11. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.

12. Urheberrecht

Sämtliche Darstellungen und Texte der SCHLECKER HOME SHOPPING Homepage einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von SCHLECKER HOME SHOPPING untersagt.

Stand Dezember 2011